„… dann bringen wir in den Häusern Flüchtlinge unter“ Wohnen von Geflüchteten zwischen improvisierter Lagerunterbringung, angespanntem Wohnungsmarkt und zivilgesellschaftlich organisierten Alternativen

von Olaf Tietje

 

„Weil du musst erstmal in diesem Land hier ankommen“ (Interview 24.10.2018 Hamburg QRS) so beschreibt ein*e Unterstützer*in der Gruppe Queer Refugee Support in Hamburg den dringenden Wunsch nach einem Wohnort. Einem Ort an dem mensch endlich einmal zur Ruhe kommen kann und der nicht mit anderen zum Teil unbekannten Geflüchteten geteilt werden muss. Und Wohnraum teilen müssen viele. Spätestens seit dem Sommer 2015 ist es vielerorts klar, dass der ohnehin spärliche bezahlbare Wohnraum in Großstädten auch auf die Perspektiven des Ankommens von Geflüchteten übertragen werden muss. In Städten wie Dresden wurde der gesamte städtische Wohnungsbau an die private Wohnungsgesellschaft Vonovia verkauft, so dass hier kaum eine Möglichkeit kommunaler Steuerung verblieben ist. In Hamburg sind freie Flächen in städtischer Hand begrenzt und in vielen Stadtteilen haben sich unter dem Schirm der Guten Integration verschiedene Initiativen gegründet, die den Bau von Unterkünften für Geflüchtete mindestens zu behindern versuchen. Während in Kassel beispielsweise die Unterbringung Geflüchteter historisch begründet durch die Caritas Kassel organisiert wurde und wird, übernimmt dies in Hamburg als Anstalt des öffentlichen Rechts Fördern & Wohnen. In München wird der Betrieb einiger Wohnunterkünfte für Geflüchtete vom Sozialreferat an kommerzielle Betreiber oder solche der Wohlfahrtpflege übergeben. In Tübingen entwickeln dagegen neben den städtischen Wohnunterkünften und Trägern der Wohlfahrt auch bürgerschaftliche Gesellschaften Wohnraum für Geflüchtete.

Die Unterbringung von Geflüchteten ist in Deutschland nicht nur nach Bundesländern unterschiedlich geregelt, sondern auch regional und lokal immer mit besonders gewachsenen Bedingungen verbunden. Wenn Geflüchtete in Deutschland ankommen und Asyl beantragen werden sie mit einer großen Anzahl rechtlicher Regelungen konfrontiert, die unter anderem auch einschränken, wo sie leben dürfen (vgl. El-Kayed/Hamann 2018: 135). Während so die Residenzpflicht zumindest mit Aufenthaltsgenehmigung offiziell nach drei Monaten entfällt, ist die Wohnsitzauflage für Geflüchtete drei Jahre lang bindend und nur unter der Bedingung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aufhebbar (vgl. BAMF: Residenzpflicht; BAMF: Wohnsitzauflage). Das bedeutet vielerorts, dass Geflüchtete in Sammellagern untergebracht werden, einem Arbeitsverbot unterliegen und die Grenzen der Stadt erst einmal nicht überschreiten dürfen. Solchermaßen repressive Maßnahmen wurden seit den 1990er Jahren zunächst gelockert und teilweise aufgehoben, um dann unter dem Eindruck des Sommers der Migration 2015 wieder eingeführt zu werden: Nicht erst mit den AnkER-Zentren in Bayern wurde die Isolierung von Geflüchteten zu einem Instrument der Kontrolle von Migration in Deutschland (vgl. Dünnwald 21.08.2018).

Die anfangs als temporäre Übergangslösungen geplanten Notunterkünfte wurden hierbei teilweise zu permanenten Unterbringungssituationen, die mit der angespannten Wohnraumsituation in Großstädten legitimiert und unter dem Druck lokaler Bedingungen wie etwa in Hamburg und Berlin weiter aufrechterhalten werden. Die Architektur der Unterkünfte vermittelt dabei vor allem Perspektivlosigkeit, die durch einen monotonen Alltag und wenige persönliche Freiheiten verstärkt werden. Im Hamburger Ankunft-Zentrum sind in einer ehemaligen Lagerhalle Speerholzwände eingezogen in denen Doppelstockbetten aus Metall aufgebaut sind: „Man hat es auf Acht-Bett, Neun-Bett-Zimmer runter gestuft, das waren mal Zwölf- oder Fünfzehn-Bett-Belegungen“ (Interview 07.01.2020 Hamburg Ankunftszentrum). Die nach zwei Geschlechtern getrennten Waschräume sind durch die Halle im Ankunft-Zentrum in Hamburg bereits am Eingang zu riechen. Die nach oben offenen Einheiten lassen jedes Wort aus ihrem Inneren in die Halle und auch zum an jeder Ecke positionierten uniformierten Sicherheitspersonal durchdringen. Die hier als Brandwachen aufgestellten Sicherheitsdienste machen den Eindruck des das Gelände umgebenden Zaunes, die den Eingangsbereich dominierende Sicherheitsschleuse und die jeden Winkel ausleuchtenden Neonröhren komplett. Abgeschottet in einem Gewerbegebiet am Stadtrand, isoliert und durch den umgebenden Zaun homogenisiert, ist die Unterkunft weitgehend segregiert vom Rest der Stadt. Infolgedessen haben Geflüchtete dort keinen direkten Zugang zu Rechtsberatungen für das Asylverfahren, nur wenige Kontakte zur weiteren Bevölkerung und erfahren Veranderungen und Ausschluss.

Demgegenüber stehen dann Angebote der Stadt Hamburg die eine Perspektive für mit Bleibeperspektive Geflüchtete erreichen wollen. Die als Unterkunft Perspektive Wohnen gerahmten Wohnkomplexe umfassen beispielsweise im Stadtteil Billwerder etwa 20 Wohnblocks. Die Blocks wurden neu errichtet und stellen über Familienwohnungen, Wohngemeinschaften und Einzelzimmer für etwa 2.500 Menschen Wohnraum zur Verfügung (vgl. Spiegel Online 14.07.2018). Der Bau dieser Unterkunft war allerdings von massiven Protesten der in Nähe lebenden Bürger*innen verbunden. Diese erreichten schließlich, dass die Stadt sich mit ihnen auf Zeiträume der Bewohnung durch Geflüchtete einigte: „Es ist so, dass die Bürgerverträge ja vorgeben, dass wir reduzieren müssen und da gibt es Vorgaben von der Behörde, wie viele Menschen wir über einen bestimmten Zeitraum sozusagen ausziehen lassen müssen, wie viele Wohnungen wir zurückgeben müssen an die Stadt“ (Interview 06.08.2019 Hamburg UPW Billwerder). Im Jahr 2019 mussten so etwa 500 Geflüchtete ausziehen und an anderen Orten Hamburgs Wohnraum finden.

Der angespannte Wohnungsmarkt ist dabei vielerorts wichtiges Thema, der es insbesondere Geflüchteten erschwert, Wohnraum zu finden (vgl. Fünfrocken/Uyguner 2019). In München beispielsweise hat diese schwierige Situation zu einer stärkeren Vernetzung der Recht auf Stadt Bewegung mit antirassistischen Initiativen geführt. In der Auseinandersetzung um einige Häuser in einem zentral gelegenen Stadtteil Münchens, die Aktivist*innen des lokalen Netzwerks erhalten und dem sozialen Wohnungsbau zuführen wollten, äußerte sich die Stadt: „Wenn ihr nicht aufhört uns da permanent auf den Keks zu gehen, dann bringen wir in den Häusern Flüchtlinge unter“ (Interview 07.11.2018 München Bellevue di Monaco). Die Aktivist*innen nahmen die Stadt beim Wort und richteten die rassistische Stimmungen in der Stadt aufgreifende Drohung gegen diese. Es entstand das heute drei Häuser umfassende Projekt mit Wohnungen für Familien, Wohngemeinschaften für minderjährige unbegleitete Geflüchtete, Cafébetrieb, Beratungsstelle und kollektiv verwalteten Veranstaltungsräumen und stellt Geflüchteten mit Bleibeperspektive einen außergewöhnlichen Wohnraum zur Verfügung. Dieser ist mitten in der Stadt gelegen und mit öffentlichen Räumen verbunden, die Begegnungen erreichen und in den Stadtteil hineinwirken.

Während die staatlich organisierten Wohnunterkünfte – gerade wenn es sich um Gemeinschaftsunterkünfte handelt – oftmals eher eine Form der improvisierten Notfallversorgung leisten konnten und in vielen Fällen noch immer auf dieser basieren, wurden in der Zivilgesellschaft bereits frühzeitig alternative Möglichkeiten geplant. Auf der Suche nach Alternativen des Wohnens sind vor dem Hintergrund deutlicher Dringlichkeiten queere Geflüchtete. Gerade in den Sammelunterkünften mit vor allem zweigeschlechtlich organisierten Waschgelegenheiten und Toiletten kommt es immer wieder zu Schwierigkeiten. Und auch wenn es in vielen Städten Möglichkeiten des besonderen Schutzes gibt, für „Personen, die aufgrund von sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität dort einen Anspruch auf diese Schutzwohnungen haben“ (Interview 16.01.2019 Dresden, Gerede e.V.), ist der Zugang zu diesem Wohnraum an ein ‚Outing‘ gekoppelt. Queere Geflüchtete müssen ihre Situation also zunächst drastisch verschlechtern, indem sie ihre queere Lebensweise öffentlich thematisieren, sich dadurch unter Umständen (weiteren) physischen Attacken innerhalb der Unterkunft aussetzen, um aufgrund der damit verbundenen Gefahr Anspruch auf sicheren Wohnraum zu haben (vgl. Taz 16.02.2016). Auch wird hier den Beratungsstellen schnell vorgeworfen, dass sie Geflüchtete bevorzugen würden und diesen Wohnraum vermitteln, anderen dagegen nicht. Tatsächlich konkurrieren Geflüchtete mit allen anderen ebenfalls eine Wohnung suchenden Menschen auf dem Markt – nur eben mit deutlich schlechteren Startbedingungen. Problematisch ist dabei die schlechte Wohnungspolitik. „Macht eine Und-Frage daraus und keine Oder-Frage“ (Interview 05.11.2018 München, SUB), rief ein Mitarbeiter des Beratungszentrum für Schwule in München aus. Es geht ihm um ein besseres Wohnen und Leben für Alle und nicht exklusiv für Einzelne. Die Situation der Geflüchteten macht deutlich, dass die Wohnungsmarktpolitik vieler Städte seit vielen Jahren den Neubau günstiger Wohnungen vernachlässigt hat und nun die Konkurrenz um bezahlbaren Wohnraum noch einmal mehr steigt. Endlich einmal zur Ruhe zu kommen beziehungsweise überhaupt anzukommen, wird auf diese Weise noch einmal viel schwieriger.

 

Literatur

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (Residenzpflicht): Steht die Residenzpflicht einer Arbeitsaufnahme entgegen? http://www.bamf.de/SharedDocs/FAQ/DE/ZugangArbeitFluechtlinge/010-residenzpflicht-arbeitsaufnahme.html, 4.11.2019.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (Wohnsitzauflage): Steht die Wohnsitzauflage einer Arbeitsaufnahme entgegen? http://www.bamf.de/SharedDocs/FAQ/DE/ZugangArbeitFluechtlinge/011-wohnsitzauflage-arbeitsaufnahme.html, 4.11.2019.

Dünnwald, Stephan (21.08.2018): Die Renaissance der Lager. In: Analyse & Kritik 640, 21.8.2018.

El-Kayed, Nihad/Hamann, Ulrike (2018): Refugees’ Access to Housing and Residency in German Cities: Internal Border Regimes and Their Local Variations. In: Social Inclusion 6 (1), 135–146.

Fünfrocken, Bea/Uyguner, Remzi (2019): Interview: „Wohnraum muss für alle da sein“. Gespräch über Hindernisse für Geflüchtete auf dem Wohnungsmarkt. In: Luxemburg (2), 70–73.

Spiegel Online (14.07.2018): Die Asylkrise von Billwerder. Großunterkunft in Hamburg. In: Spiegel Online, 14.7.2018.

Taz (16.02.2016): Coming out of the Heim. In: Taz, 16.2.2016.