Gesundheit und Geflüchtete in Deutschland. Bürokratische Hindernisse und (psychosoziale) Gesundheit

Olaf Tietje, Dezember 2018

 

Die Gesundheit Geflüchteter war medial lange Zeit vor allem in Bezug auf Ängste der nicht-geflohenen Bevölkerung präsent. Mögliche Ansteckungen und die Gefahr durch traumatisierende Erlebnisse und psychische Belastungen spielten in Artikeln und Reportagen immer wieder eine hervorgehobene Rolle (vgl. u.a. Süddeutsche Zeitung 18.04.2016). Die zum Teil schrecklichen Bedingungen unter denen geflohene Menschen in Deutschland in den Erstunterbringungen lebten, wurden erst später stärker thematisiert (vgl. u.a. Spiegel 22.03.2016). In allen sechs untersuchten Städten (Dresden, Hamburg, Kassel, München, Osnabrück, Tübingen), wurde allerdings ab dem Jahr 2016 der improvisierte und gesundheitsgefährdende Charakter vor allem der Notunterkünfte angesprochen. Insbesondere Erfahrungsberichte von ehemaligen Mitarbeiter_innen zu den Bedingungen in den Unterkünften machten diese sichtbar (vgl. Hamburger Morgenpost 05.08.2015) und ließen so auf der lokalen Ebene die deutliche Position für eine würdige Unterbringung Geflüchteter in Deutschland in den Vordergrund treten: Viele Geflüchtete mussten weit länger als die gesetzlich legitimierten drei Monate in den Notunterkünften und damit unter menschenunwürdigen hygienischen Bedingungen ausharren (vgl. Hamburger Morgenpost 28.01.2017), beziehungsweise fanden nur schlechte Bedingungen ihrer Gesundheitsversorgung vor (vgl. Zeit 01.11.2018).

Besonders Mitte des Jahres 2015 wurden die Geflüchteten in über Nacht errichteten Unterkünften an den Rändern von Städten, auf ungenutzten Flughafenanlagen (vgl. HNA 25.07.2015), aber auch – wie zum Beispiel in Dresden Friedrichstadt – in Zeltlagern mitten in der Stadt, untergebracht (vgl. Sächsische Zeitung 08.08.2015). Die Unterbringung in den Zelten war dabei oftmals mit vielen Problemen verbunden, die in der provisorischen Struktur schwer zu beheben waren. Die Geflüchteten waren in großen Gruppen in Zelten auf engem Raum untergebracht. Sie lebten sehr nah beieinander, mit nur wenig Privatsphäre und noch weniger Möglichkeiten sich in irgendeiner Weise von der Menge der Menschen zurückzuziehen. Die hygienischen Bedingungen waren gerade im Sommer 2015 in den hastig errichteten Notunterkünften zum Teil katastrophal – wie etwa in Dresden Friedrichstadt, wo es unmittelbar nach der Errichtung des Zeltlagers „nur zehn Plumpsklos gegeben“ (Sächsische Zeitung 08.08.2015) hat – für achthundert Menschen. In Kassel Calden beschrieben Mitarbeiter_innen den Matsch auf den Wegen zwischen den Zelten und den Sanitäreinrichtungen als knietief. In der Hamburger Gemeinschaftsunterkunft in der Schnackenburgallee gab es Mitte Oktober 2015 noch immer keine funktionierende Heizung und damit verbunden war der „Gesundheitszustand der Zeltbewohner […] sehr schlecht“ (Hamburger Morgenpost 13.10.2015).

 

Strukturelle Bedingungen der Gesundheitsvorsorge Geflüchteter

Medial repräsentiert wurde vor einem solchen Hintergrund immer wieder die gesundheitliche Versorgung der Geflüchteten in den Camps und die Notwendigkeit an dieser Stelle entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Die Dringlichkeit, überhaupt eine Struktur zu schaffen, die in der Lage ist, die menschenwürdige und gesundheitliche Versorgung der Geflüchteten adäquat zu gewährleisten, war präsent. Im Vordergrund standen aber die Gesundheitschecks der Geflüchteten nach ihrer Ankunft, um etwaige Ansteckungen und Ausbreitungen von Krankheiten zu vermeiden. Diese für alle Bundesländer strukturell verpflichtende Aufgabe muss in den jeweiligen Erstunterkünften übernommen werden (vgl. §62 AsylG) und wurde – wie an vielen anderen Standorten in Deutschland auch – beispielsweise in den Tübinger Großunterkünften – von der Verwaltung direkt auf dem Gelände der Unterkünfte eingerichtet (vgl. Stuttgarter Zeitung 21.12.2015). Im Zusammenhang mit dem erhöhten Zuzug geflüchteter Menschen nach Deutschland (ab Mitte des Jahres 2015) wurde vielerorts auf die Überforderungssituation der lokalen Strukturen in Bezug auf Aspekte der Notwendigkeiten der Versorgung von Geflüchteten hingewiesen, insbesondere unter Bezugnahme auf die vielen auf der Flucht verschleppten oder entstandenen Krankheiten und Verletzungen. Die lokalen Strukturen der niedergelassenen Ärzt_innen waren beziehungsweise sind in Teilen noch immer, ebenso herausgefordert, wie die vielen ehrenamtlich unterstützenden Ärzt_innen und die auf die neuen Bedingungen nicht vorbereiteten Krankenhäuser (vgl. Stuttgarter Nachrichten 09.01.2016).

Gerade zu Beginn des sogenannten ‚Sommers der Migration‘ Mitte des Jahres 2015 thematisierten die Lokalzeitungen an vielen Standorten die Leistung jener ehrenamtlichen Ärzt_innen, die auch dann noch halfen „wenn ihre Praxis geschlossen hat[te]“ (Sächsische Zeitung 08.08.2015). Zusätzlich zu den tendenziell als eher gesundheitsschädlich angesprochenen Lebensbedingungen in einigen Erstaufnahmeunterkünften, standen in nicht ausreichendem Maße medizinisches Personal, Medikamente und Räumlichkeiten zur Verfügung. In Kassel rief etwa die Stadtverwaltung ansässige Ärzt_innen auf, sich in ihrer Freizeit an der gesundheitlichen Versorgung zu beteiligen und erreichte auf diese Weise „rund 120 Ärzte in der Region Kassel“ (HNA 04.09.2015), die ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellten. In Tübingen spielte in den medialen Repräsentationen vor allem das Rote Kreuz eine hervorgehobene Rolle, wie etwa anhand der Planung und Organisierung einer mobilen Praxis deutlich wurde (vgl. Stuttgarter Zeitung 21.12.2015). Dieses durch das Rote Kreuz vorangetriebene und vor allem durch Spenden finanzierte Projekt sollte die allgemeinärztlichen Praxen in der Nähe von Unterkünften entlasten. In Dresden reagierten auf den Aufruf des Bündnisses ‚Dresden für Alle‘ in den ersten Stunden 200 Freiwillige, unter anderem auch Ärzt_innen, die ihre Arbeitskraft nach Feierabend zur Verfügung stellten. Das Bündnis zog sich zwischenzeitlich allerdings auch aus der Arbeit in der Dresdner Erstaufnahme Friedrichsstadt zurück, um nicht die Verantwortung für das „Versagen des Freistaates zu übernehmen“ (Sächsische Zeitung 08.08.2015).

 

Die Gesundheitskarter Geflüchtete

In der Folgezeit konnte die Situation in vielen Städten, vor allem durch den Aufbau der Infrastruktur – konkret in Form von Containern oder Leichtbauhallen – anstelle von Zelten oder der Unterbringung in durch Planen separierte Sporthallen oder Baumärkte, deutlich entspannt werden. Für die dennoch alltäglich notwendigen Besuche bei Ärzt_innen oder im Zusammenhang mit Unfällen wurde in vielen Fällen – in den untersuchten Städten – immer wieder der bürokratische Aufwand für das medizinische Personal dargestellt. Die aus „Gründe[n] der öffentlichen Gesundheitsvorsorge“ (Deutscher Bundestag 2016: 3) verpflichtende Gesundheitsuntersuchung der Geflüchteten stellte die einfachste Maßnahme für eine minimale Vorsorge der Geflüchteten aus Perspektive des Staates dar. Diese findet nach gesetzlicher Regelung direkt nach der Ankunft in einer Erstaufnahme statt. Für anschließende Untersuchungen oder medizinische Begleitung benötigen die Geflüchteten in vielen Bundesländern in Deutschland eine Bescheinigung von den jeweils zuständigen Sachbearbeiter_innen des Sozialamts. Hierzu findet die Begutachtung durch das Personal des Sozialamtes statt und nicht durch medizinisch geschultes Fachpersonal. Infolgedessen kann es passieren, dass notwendige Behandlungen nicht oder zeitlich verzögert vorgenommen werden (vgl. HNA 17.09.2015).

Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben Geflüchtete nur Anspruch auf eine Behandlung bei akuten Erkrankungen und Schmerzen sowie im Falle von Schwangerschaften auf deren ärztliche Begleitung (vgl. Klinkhammer 24.04.2016). Die Bescheinigungen von den Sozialämtern zu erhalten ist immer mit Aufwand verbunden, der für die Geflüchteten den Besuch von Ärzt_innen verkompliziert. Ein Regelanspruch auf „Psychotherapie, Vorsorgekuren, Rehabilitationsmaßnahmen, Zahnersatz und kieferorthopädische Behandlungen“ (Klinkhammer 24.04.2016) besteht für die Geflüchteten allerdings nicht, diesen muss immer eine Einzelfallbegutachtung vorausgehen, die immer mit sprachlichen Hürden verbunden sind. Eine entscheidende Schwierigkeit besteht – auch im Falle einer bewilligten Therapie – darin muttersprachliche Therapeut_innen oder angemessen ausgebildete Dolmetscher_innen finden zu können.

Einige Bundesländer haben vor einem solchen Hintergrund eine Gesundheitskarte für Geflüchtete eingeführt (z.B. Bremen im Jahr 2006, Hamburg 2012), die diesen den Zugang zum Gesundheitssystem deutlich vereinfacht, unter anderem indem Ärzt_innen ohne den Umweg über die Sozialämter aufgesucht werden können. In Kassel war dies im Jahr 2015 ebenfalls Teil der Debatten um die Gesundheitsversorgung Geflüchteter (vgl. HNA 17.09.2015), konnte aber bislang keine Umsetzung finden. Ähnlich wurde auch in Dresden im Jahr 2015 auf die dringend benötigte Vereinfachung Bezug genommen (vgl. Sächsische Zeitung 16.12.2015), diese aber im Folgenden durch die Landesregierung abgelehnt. Von den untersuchten Städten hat lediglich Hamburg die Gesundheitskarte implementiert und dies bereits vor dem sogenannten ‚Sommer der Migration‘. In Bezug auf die Bewältigung der psychischen Belastungen durch die Flucht sind allerdings positive Veränderungen zu beobachten. So wird etwa in Kassel gegenwärtig eines von fünf psychosozialen Zentren in Hessen aufgebaut und es entsteht in diesem Bereich bundesweit eine neue Sensibilität. Auch wenn die staatlichen Strukturen in Bezug auf die gesundheitliche Versorgung Geflüchteter in den untersuchten Städten als wenig responsiv wahrgenommen werden und in Bezug auf bürokratische Hemmnisse keine Vereinfachung selbst mit den vielfältigen praktischen Erfahrungen der letzten Jahre stattgefunden hat, kann insofern zumindest auf diesem lange vernachlässigten Gebiet der medizinischen und gesundheitlichen Begleitung der Geflüchteten etwas Bewegung beobachtet werden (vgl. Land Hessen 12/2017).

 

Quellen

Deutscher Bundestag (2016): Medizinische Untersuchung von Flüchtlingen. Berlin.

Hamburger Morgenpost (13.10.2015): Die Kälte wird zur Gefahr: Flüchtlinge in der Frost-Falle. In: Hamburger Morgenpost, 13.10.2015.

Hamburger Morgenpost (05.08.2015): Flüchtlinge in Hamburg: Ein Insider packt aus: „In den Lagern herrscht Chaos“. In: Hamburger Morgenpost, 05.08.2015.

Hamburger Morgenpost (28.01.2017): Unterbringung von Flüchtlingen. Hamburg plant 19 neue Heime. In: Hamburger Morgenpost, 28.01.2017.

HNA (25.07.2015): Zeltstadt wächst im Eiltempo. In: HNA - Hessische/Niedersächsische Allgemeine, 25.07.2015, 3.

HNA (04.09.2015): 120 Ärzte zum Einsatz bereit. Täglich Sprechstunden in Caldener Zeltstadt – Viele Menschen sind schwer traumatisiert. In: HNA - Hessische/Niedersächsische Allgemeine, 4.9.2015, 3.

HNA (17.09.2015): Krankheit kann teuer werden. Stadt und Kreis bekommen nur einen Bruchteil der medizinischen Ausgaben für Flüchtlinge erstattet. In: HNA - Hessische/Niedersächsische Allgemeine, 17.9.2015, 2.

Klinkhammer, Gisela (24.04.2016): Medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland. Bonn.

Land Hessen (12/2017): Flucht und Asyl. Das wichtigste: Häufig gestellte Fragen. Wiesbaden.

Sächsische Zeitung (08.08.2015): Kleine Schritte aus der Not. In: Sächsische Zeitung, 8.8.2015.

Sächsische Zeitung (16.12.2015): Lotse in den OP. In: Sächsische Zeitung, 16.12.2015.

Spiegel (22.03.2016): So werden Flüchtlinge medizinisch versorgt. In: Spiegel Online, 22.03.2016.

Stuttgarter Nachrichten (09.01.2016): Ärzte sollen Flüchtlinge direkt in Unterkünften behandeln: Entlastung von Praxen und Ehrenamtlichen geplant – Land will Auftrag noch im Januar ausschreiben. In: Stuttgarter Nachrichten, 09.01.2016.

Stuttgarter Zeitung (21.12.2015): Eine Arztpraxis auf vier Rädern. In: Stuttgarter Zeitung, 21.12.2015.

Süddeutsche Zeitung (18.04.2016): Die Angst vor kranken Flüchtlingen ist unbegründet. In Süddeutsche Zeitung, 18.04.2016.

Zeit (01.11.2018): Ein Asylrecht, das krank macht. In: Zeit, 01.11.2018.

 

Dieses Impulapapier basiert auf Diskursanalysen im Zeitraum von 01/2015-01/2018, die vom Teilprojekt Kassel des BMBF Verbundprojekts „Willkommenskultur und Demokratie in Deutschland“ in unterschiedlichen lokalen und überregionalen Tageszeitungen durchgeführt worden ist.

Teilprojekt Kassel: „Ehrenamtliche und professionelle Unterstützungsarbeit mit und für Geflüchtete(n)“