Konkurrierende Solidaritätsvorstellungen in der postmigrantischen Gesellschaft

von Hans-Jürgen Bieling

Mediale Konjunkturen in der Migrationsdebatte

Im Kontrast zu den Grundeinstellungen in der Bevölkerung unterliegt die öffentliche Stimmung mitunter starken Schwankungen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es um Fragen der Migration geht. In den zurückliegenden Jahren lassen sich starke Ausschläge im öffentlichen Stimmungsbarometer beobachten. Diese Ausschläge sind durch spezifische Ereignisse und deren mediale Inszenierung zuweilen überzeichnet, dramatisiert und zugespitzt worden. Einige Schlaglichter mögen dies illustrieren: Zunächst deuteten 2015 der „Sommer der Migration“ und die Herausbildung einer „Willkommenskultur“ darauf hin, dass sich die deutsche Gesellschaft kulturell liberalisiert und geöffnet hatte. Der von der deutschen Kanzlerin geprägte Slogan „Wir schaffen das!“ verwies auf die beträchtlichen Anstrengungen, die bei der Aufnahme von mehreren hunderttausend Flüchtenden – aus dem arabischen Raum (Syrien, Irak), aus Afghanistan und auch aus Afrika (Somalia, Sudan, DR Kongo) – erbracht werden mussten. In der alltäglichen Realität überraschend war dabei die Hilfsbereitschaft und das große Engagement von nachbarschaftlichen „Flüchtlings-Initiativen“, Kirchen, Sportvereinen und vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Nach der anfänglichen Euphorie mehrten sich dann allmählich aber auch die skeptischen Stimmen. Lokalpolitiker wiesen darauf hin, dass die Gemeinden und Landkreise finanziell und infrastrukturell überfordert waren. Die zivilgesellschaftlichen Initiativen und Ehrenamtlichen konnten dies nur partiell kompensieren. Außerdem richtete sich die Kritik in wachsendem Maße gegen die Geflüchteten selbst. Angetrieben durch Organisationen wie PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) wurde in Fortsetzung der sog. Sarrazin-Debatte („Deutschland schafft sich ab“) vermehrt der Eindruck erweckt, dass die Migration aus nicht-westlichen Ländern auch kulturell und sozial unerwünscht und nicht verkraftbar ist. Befeuert wurde der Stimmungsumschwung durch sog. „Moralpaniken“ (Huke 2018), nicht zuletzt durch die Berichterstattung über die sexuellen Übergriffe von jungen Männern aus dem arabischen Raum – von denen sich die meisten schon lange in Deutschland befanden – in der Silvesternacht 2015/16 auf der Kölner Domplatte. Hatten die Medien hierüber anfangs nur sehr zögerlich berichtet, wurden die Ereignisse wenig später stark aufgebauscht. Fortan richtete sich der Fokus in der öffentlichen Diskussion jedenfalls zunehmend weniger auf die Erfordernisse einer gelingenden Aufnahme und Integration von Geflüchteten, als vor allem auf deren – kulturell oder religiös bedingte – mangelnde Fähigkeit und Bereitschaft, die bestehenden rechtlichen Bedingungen und Konventionen der Mehrheitsgesellschaft anzuerkennen.

In den nachfolgenden Jahren schlug das Pendel in der öffentlichen Berichterstattung immer wieder in die eine oder andere Richtung aus. Mal ging es um die Kriminalitätsneigung (sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen, Drogengeschäfte und Verstöße gegen das Aufenthalts- und Ausländerrecht) und die unzureichende Integrationswilligkeit der Geflüchteten, mal um rechtsextreme Demonstrationen und – so im August 2018 in Chemnitz – Hetzjagden gegen Menschen mit Migrationshintergrund, mal um Hassmails, rechte Gewalt und die Ermordung von Politikern und Menschen mit Migrationshintergrund wie in Köln, Kassel, Hanau und anderswo, und mal um Formen der öffentlichen Gegenmobilisierung wie z.B. die Unteilbar-Demonstration im August 2018 in Berlin mit über 200.000 Teilnehmer*innen. Im Schatten all dieser Ausschläge verblasste die Willkommenskultur mit der Zeit, zumal der Aktivismus zivilgesellschaftlicher Organisationen und Gruppen von Ehrenamtlichen, die diese Kultur maßgeblich getragen haben, deutlich nachließ. Jenseits des alltäglichen Engagements und der skizzierten Stimmungsumschwünge präsentiert sich die Willkommenskultur, so die Befunde unterschiedlicher Studien (Zick/Preuß 2019; Kober/Kösemen 2019), auf der Einstellungsebene jedoch als relativ beständig und „robust“.

Wandel der Solidaritätsbeziehungen

Hieraus nun allerdings den Schluss zu ziehen, dass sich die deutsche Gesellschaft in den letzten Jahren nicht verändert hätte, wäre oberflächlich und naiv. Die häufig sehr scharf und konfrontativ ausgetragenen öffentlichen Konflikte zeugen vielmehr von einer polarisierenden Politisierung von Migrations- und Integrationsfragen, die mitunter klare sozial-räumliche Strukturen aufweist. Mehr noch, in der Politisierung reflektiert sich zugleich ein, nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen Nachbarländern umkämpfter Wandel der tradierten Vorstellungen und Konzepte von Solidarität (Altreiter et al. 2019).

In der wissenschaftlichen, noch mehr in der öffentlichen Diskussion wird der Solidaritäts-Begriff recht unterschiedlich verwendet. Dies ist insofern wenig verwunderlich, als sich die Kontexte und Bedeutungsinhalte von Solidarität historisch immer wieder verändert haben (Bude 2019) und häufig sehr unterschiedliche Dimensionen von Solidarität aufgegriffen und adressiert werden (Bayertz 1998). Ungeachtet aller Differenzen in der Begriffsverwendung gibt es jedoch einen Bedeutungskern von Solidarität. Danach ist Solidarität nicht gleichzusetzen mit Wohltätigkeit oder Fürsorge. Solidarität markiert vielmehr ein spezifisches Sozialverhältnis, in dem die beteiligten Individuen ihre Eigeninteressen koordinieren, um – unter Vermittlung geteilter Wertüberzeugungen und auf der Grundlage wechselseitiger Verpflichtungen – gemeinsame Ziele zu erreichen.

Darüber, wie eng oder weit diese gemeinsamen Ziele und Zugehörigkeiten zur Solidargemeinschaft konkret zu fassen sind, gehen in einer sozial mehrfach gespaltenen Gesellschaft die Auffassungen nun freilich auseinander. Die Diskussionen über die Willkommenskultur und deren Kritik waren und sind vor allem durch zwei gegenläufige Solidaritätsvorstellungen geprägt. Auf der einen Seite stehen die Befürworter*innen eines sehr offenen und weitreichenden Konzepts einer umfassend-inklusiven oder „universalistischen“ Solidarität, die niemanden ausschließt. Die universalistische Solidarnorm kann stärker liberal oder gesellschaftskritisch begründet werden. Die liberale Variante stützt sich moralisch auf die globale Geltungskraft der Menschenrechte. In Ergänzung hierzu verweist die gesellschaftskritische Begründung zudem darauf, dass der Westen, so auch die deutsche Gesellschaft, aufgrund der eigenen Produktions- und Lebensweise (Lessenich 2016; Brand/Wissen 2017) und deren Folgen für die Entwicklungsländer eine Mitverantwortung für die dortigen Fluchtbewegungen hat und daher zur Abmilderung der Notlagen von Geflüchteten durch Grenzöffnung verpflichtet ist. Genau diese Offenheit und Unterstützungsbereitschaft wird auf der anderen Seite von den Verfechter*innen eines engen Konzepts einer „exkludierenden“ Solidarität hingegen angegriffen. Sie sehen nicht nur in der aktuellen und zukünftigen, sondern bereits in der erfolgten Zuwanderung eine substanzielle Infragestellung der bestehenden Institutionen – Familie, Wohlfahrtsstaat, Schule etc. –  der sozioökonomischen und soziokulturellen Integration (Fenger 2018). Im Gegenzug mobilisieren sie dafür, durch soziale, ethnisch-national definierte Schließungsprozesse die alten gesellschaftlichen Ordnungsstrukturen zu verteidigen oder wiederherzustellen.

Die wechselseitige Profilierung dieser gegensätzlichen Solidaritätskonzepte bildet ein wichtiges Merkmal der öffentlichen Diskurse. Sie korrespondiert mit der Herausbildung einer neuen, diskursiv konstruierten gesellschaftlichen Konfliktlinie zwischen (neo-)liberalem Kosmopolitismus und ethno-kulturellem Nationalismus (Bieling 2019). Diese Konfliktlinie ist politisch einflussreich und prägend, in hohem Maße aber das Ergebnis einer medial-diskursiven Überzeichnung. Ihre Prominenz hat zur Folge, dass dritte – sozialintegrative – Optionen in der öffentlichen Diskussion nicht oder nur unzureichend vorkommen. Tatsächlich gibt es im Schatten der diskursiven Polarisierung vielfältige andere Konfliktlinien und Solidaritäten, die sich dieser Zuordnung entziehen und zwischen oder quer zu den skizzierten Polen liegen (Biskamp 2019; Altreiter et al. 2019). Diese querlaufenden Solidaritäten zur Kenntnis zu nehmen, ist wissenschaftlich aufschlussreich und gesellschaftspolitisch geboten. Wissenschaftlich aufschlussreich ist diese Differenzierung deswegen, weil auf diese Weise jenseits vorschneller Zuspitzungen und Vereinfachungen das gesamte Spektrum sozialer Konflikte und Integrationspotenziale analytisch erfasst werden kann; und gesellschaftspolitisch geboten ist die Berücksichtigung der Zwischengruppen und Zwischentöne, um jenseits harter politischer Frontstellungen und Grabenkämpfe auch neue – kosmopolitisch-sozialintegrative – Entwicklungsoptionen erkennen zu können.

Konflikte und Solidarität in der postmigrantischen Gesellschaft

Einen möglichen Weg, die Vielfalt der gesellschaftlichen Solidarnormen analytisch zu erschließen und deren integrative Potenziale gesellschaftspolitisch nutzbar zu machen, zeigt die Konzeption der „postmigrantischen Gesellschaft“ auf. Der Begriff ist insofern erklärungsbedürftig, als er nicht für

„einen beendeten Prozess der Migration“ [steht], sondern für eine Analyseperspektive, die sich mit gesellschaftlichen Konflikten, Narrativen, Identitätspolitiken sowie sozialen und politischen Transformationsprozessen auseinandersetzt, die nach erfolgter Migration einsetzen und die über die gesellschaftlich etablierte Trennlinie zwischen MigrantInnen und NichtmigrantInnen hinaus Gesellschaftsbezüge neu erforscht.“ (Foroutan 2018: 15)

Was dies bedeutet, wird in der Konzeption erstens empirisch-analytisch bestimmt, d.h. Bezug nehmend darauf, wie sich Gesellschaften infolge der Migration unter Berücksichtigung zu den Formen der soziokulturellen, ethnischen, religiösen und kognitiven Kommunikation verändert haben. Zweitens enthält die Konzeption eine spezifische gesellschaftspolitische Fokussierung, die Migration als „Chiffre für Pluralität“ begreift,

„hinter der sich vieles versteckt: Umgang mit Gender-Fragen, Religion, sexueller Selbstbestimmung, Rassismus, Schicht und Klasse, zunehmende Ambiguität und Unübersichtlichkeit.“ (ebd.: 18)

Die Akzeptanz und Anerkennung von Vielfalt, aber auch die gleichzeitige Überwindung sozialer Trennlinien durch „bunte“ postmigrantische Allianzen soll als Bereicherung, mithin als gesellschaftliche Produktivkraft erfahrbar werden und nutzbar gemacht werden (Stjepandic/Karakayalt 2018). Hierin mit eingeschlossen ist drittens schließlich eine spezifische normative Orientierung, die solidarische Beziehungen als das Produkt kultureller und politischer Praktiken begreift, die über die etablierten binären Kategorien und Entgegensetzungen hinausweisen und sich mit dem Ziel der Überwindung bestehender Ungleichheiten in einem gemeinsamen Raum der Diversität entfalten (ebd.: 241-2).

Die hier nur sehr knapp skizzierte Konzeption der postmigrantischen Gesellschaft enthält viele Anregungen, die bestehenden, zuweilen zugespitzten Konflikte und Spaltungslinien zivil(gesellschaftlich) bearbeitbar zu machen. Der dynamisch-mehrdimensionale Zugriff auf gesellschaftliche Pluralität, die Akzeptanz von Diversität und Vielfalt und die gleichzeitige Realisierung von Gleichheitsansprüchen sind hier ebenfalls zu nennen wie die produktive Kraft konfliktiver demokratischer Aushandlungsprozesse. In dem Maße wie die Konzeption einer postmigrantischen Gesellschaft Demokratie nicht als Regierungsform, sondern als eine konflikt- und zugleich verständigungsorientierte Lebensform begreift, öffnet sie sich für radikaldemokratische Transformationsperspektiven.

Tatsächlich ist eine solche Öffnung und Weiterentwicklung der Konzeption der postmigrantischen Gesellschaft bislang nur als Potenzial vorhanden. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass sich die konzeptionellen Überlegungen in erster Linie auf Fragen der Kultur und Anerkennung konzentrieren. Ihnen ist in diesem Sinne – in Übereinstimmung mit einer liberal-kosmopolitischen Orientierung – ein kulturalistischer Bias eingeschrieben. Dieser Bias reflektiert sich auch im transportierten Verständnis von Solidarität. So hilfreich es ist, die enge Kopplung von Solidarität und Gemeinschaft aufzubrechen und zu überwinden, so problematisch bleibt es doch zugleich, Solidarität nur als Ausdruck von Werten und Haltungen zu begreifen, nicht aber auch von Interessen, was impliziert, auch die materiellen Dimensionen solidarischer Vergemeinschaftung in die Betrachtung mit einzubeziehen. Genau diese materiellen Dimensionen markieren die zentralen Voraussetzungen für einen progressiven postmigrantischen Konflikt- und Verständigungsmodus. Sie lenken den Blick explizit auf einige Sphären, die für die Realisierung postmigrantischer Gleichheits- und Anerkennungspostulate grundlegend sind: So gilt es erstens zu berücksichtigen, wie sich im Verlauf des krisenbedingten Wandels der Arbeitswelt – der Qualifikationsprofile und der Beschäftigungsbedingungen – auch die Solidarbeziehungen verändern (Voswinkel 2013). Zweitens erstreckt sich dieser Wandel auch auf die wohlfahrtsstaatlichen Regime, die als Formen einer institutionalisierten Solidarität (Kaufmann 2002) spezifische Teilhabe- und Integrationsangebote bereitstellen oder aber verwehren Drittens schließlich kommt nicht zuletzt der sog. „Fundamentalökonomie“ (Foundational Economy Collective 2019), die für die Produktion und Bereitstellung materieller und sozialer Infrastrukturaufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge zuständig ist – etwa Bildung, Wohnen, Mobilität, Kommunikation etc. –, für die Umsetzung von postmigrantischen Solidaritätsvorstellungen eine grundlegende Bedeutung zu.

Literatur

Altreiter, Carina/Flecker, Jörg/Papouschek, Ulrike/Schindler, Saskia/Schönauer, Annika (2019): Umkämpfte Solidaritäten. Spaltungslinien in der Gegenwartsgesellschaft, Wien: Promedia.

Bayertz, Kurt (1998): Begriff und Problem der Solidarität, in: ders. (Hrsg.): Solidarität. Begriff und Problem, Frankfurt a.M.: Suhrkamp, 11-53.

Bieling, Hans-Jürgen (2019): Rise of right-wing populism in the Europe of today – outlines of a sociotheoretical exploration, in: Culture, Practice & Europeanization 4(1), 78-91.

Biskamp, Floris (2019): A Great Variety of Transformations – and Populisms, in: Culture, Practice & Europeanization 4(1), 92-102.

Brand, Ulrich/Wissen, Markus (2017): Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus, München: Oekom.

Bude, Heinz (2019): Solidarität. Die Zukunft einer großen Idee, München: Carl Hanser Verlag.

Fenger, Menno (2018): The social policy agendas of populist radical right parties in comparative perspective, in: Journal of International and Comparative Social Policy 34(3), 188-209.

Foroutan, Naika (2018): Die postmigrantische Perspektive: Aushandlungsprozesse in pluralen Gesellschaften, in: Hill, Marc/Yildiz, Erol (Hrsg.): Postmigrantische Visionen. Erfahrungen – Ideen – Reflexionen, Bielefeld: transcript, 15-27.

Foundational Economy Collective (2019): Die Ökonomie des Alltagslebens. Für eine neue Infrastrukturpolitik, Frankfurt a.M.: Suhrkamp.

Huke, Nikolai (2019): Feindbild Identitätspolitik und konservativer Rollback: Moralpaniken, Volksempfinden und political correctness, in: Politikum 4(4), 14-21.

Kaufmann, Franz-Xaver (2002): Sozialpolitik zwischen Gemeinwohl und Solidarität, in: Münkler, Herfried/Fischer, Karsten (Hrsg.): Gemeinwohl und Gemeinsinn. Rhetoriken und Perspektiven sozial-moralischer Orientierung, Berlin: Akademie, 19-54.

Kober, Ulrich/Kösemen, Orkan (2019): Willkommenskultur zwischen Skepsis und Pragmatik. Deutschland nach der „Fluchtkrise“, Gütersloh: Bertelsmann Stiftung; https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Migration_fair_gestalten/IB_Studie_Willkommenskultur_2019.pdf (Zugriff: 20.02.2020)

Lessenich, Stephan (2016): Neben uns die Sintflut. Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis, München: Carl Hanser Verlag.

Stjepandić, Katarina/Karakayalı, Serhat (2018): Solidarität in postmigrantischen Allianzen: Die Suche nach dem Common Ground jenseits individueller Erfahrungskontexte, in: Foroutan, Naika/Karakayalı, Juliane/Spielhaus, Riem (Hrsg.): Postmigrantische Perspektiven – Ordnungssysteme, Repräsentationen, Kritik, Frankfurt a. M.: Campus Verlag, 237-252.

Voswinkel, Stephan (2013): Anerkennung und Identität im Wandel der Arbeitswelt, in Billmann, Lucie/Held, Josef (Hrsg.): Solidarität in der Krise. Gesellschaftliche, soziale und individuelle Voraussetzungen solidarischer Praxis, Springer VS, Wiesbaden, 211-235.

Zick, Andreas/Preuß, Madlen (2019): Einstellungen zur Integration in der deutschen Bevölkerung – dritte Erhebung im Projekt „Zugleich – Zugehörigkeit und Gleichwertigkeit“, Mercator Stiftung und IKG; https://www.stiftung-mercator.de/media/downloads/3_Publikationen/2019/2019_01/ZugleichIII_Stiftung_Mercator_Langfassung.pdf (Zugriff: 20.02.2020)